Abgeordnete für einen Tag

Der Plenarsaal des Hessischen Landtags in Wiesbaden wurde am 28. September 2016 für einige Stunden zum Aufenthaltsort von 79 Abgeordneten, die lebhaft diskutierten und debattierten. Anträge wurden gestellt, im Plenum besprochen und durch eine Abstimmung angenommen oder abgelehnt. Ausschuss- und Fraktionssitzungen fanden über den ganzen Tag verteilt statt.

Es findet eine normale Plenarsitzung statt, hätte ein Unbeteiligter meinen können – doch bot sich Zuschauern, die von der Besuchergalerie auf das Parlament blicken konnten, kein gewöhnlicher Anblick.

Denn an diesem Mittwoch wurden die hessischen Landtagsabgeordneten von Schülerinnen und Schülern der Gießener Herderschule ersetzt, die nicht weniger eifrig argumentierten, um den Antrag ihrer Fraktion durchzusetzen.

In Wiesbaden fand das Planspiel „Wir sind Abgeordnete“, welches der Landtag für Schülergruppen anbietet.

Ziel der Simulation war es, den Schülern auf interessante und eindrucksvolle Weise zu verdeutlichen, wie das politische System Hessens und die dazugehörigen Entscheidungsprozesse normalerweise vonstattengehen.

Ein sekundäres Ziel des Planspiels sei es, den Schülern zu verdeutlichen, was sie durch das Wählen bewirken könnten und wie sich ihre Wahlbeteiligung auf ihre Zukunft auswirken könne, erklärte Landtagsdirektor Peter von Unruh in seiner Begrüßungsrede.

„Wie ist das eigentlich, wenn man diskutiert und erst eine einheitliche Meinung erreichen muss, bevor man ins Plenum geht?“

Unter anderem auf diese Frage erhielten die Schüler an diesem Tag eine Antwort.

Dazu wurden sie erst einmal dazu aufgerufen, sich in fünf Fraktionen einzuteilen. Die Sitzverteilung im Parlament war den Prozentzahlen der letzten Landtagswahl nachempfunden, obwohl CDU, Grüne, SPD, Linke und FDP beim Planspiel von fünf fiktiven Parteien ersetzt wurden.

Den Anfang der Simulation bildete die Konstituierende Sitzung, bei der Posten wie der des Landtags- oder der des Ministerpräsidenten besetzt wurde. Dann fand sogleich eine erste Fraktionssitzung statt, bei der Anträge zu den Themen Schulpolitik, Erneuerbare Energien und Jugendschutz verfasst werden sollten. Im Vorfeld hatten sich die Schüler im Unterricht über die jeweiligen Bereiche informiert und mit Parteiprogrammen und Koalitionsvertrag vertraut gemacht.

Die konservative Partei hatte sich in der Fraktionssitzung das Ziel gesetzt, einen Antrag zum Thema „Duales Schulsystem“ im Plenum durchzubringen. Der verfasste Text wurde in der 2. Plenarsitzung verlesen, in der Ausschusssitzung ergänzt durch Forderungen der Arbeitnehmerpartei, deren Antrag zum selben Thema abgelehnt wurde, und schließlich erneut vorgestellt.

Trotz harscher Kritik vonseiten der sozialistischen Fraktion wurde der Antrag, nach welchem Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G9 in Hessen bestehen bleiben sollte, bei einer Abstimmung von der Mehrheit angenommen – somit hatte die konservative Partei ihr Ziel erreicht.

Einen bleibenden Eindruck hinterließen auch die 7 Abgeordneten der sozialistischen Fraktion (Linke), welche sich bei Abstimmungen demonstrativ enthielten oder sogar gegen den betreffenden Antrag anderer Fraktionen stimmten.

Außerdem kritisierten sie, dass die ökologische Partei ihr komplettes Parteiprogramm „über den Haufen geworfen“ hätten, um der konservativen Fraktion zustimmen zu können. Der Protest der Sozialisten ging so weit, dass während der 3. Plenarsitzung alle 5 Abgeordneten den Saal verließen, gefolgt von einigen Mitgliedern der Freiheits- und der Arbeitnehmerfraktion, die ebenfalls die Rolle der Opposition einnahmen.

Außer dem Nachspielen des parlamentarischen Entscheidungsprozesses gehörten zu dem Planspiel auch ein Gespräch mit drei Abgeordneten der CDU, SPD und Linken, die bereitwillig die Fragen der Schüler beantworteten, sowie eine Führung durchs Gebäude, „damit sich die Schüler nicht verirren“, nach Spielleiter Müller.

Als die Schüler gegen 16:15 Uhr den Landtag wieder verließen, konnte man zufriedene Mienen und Gesichter sehen. Das Planspiel war sehr gut verlaufen, die Schüler hatten auf eindrucksvolle Art gelernt, wie Abgeordnete arbeiten, und Informationen erhalten, die in der Zukunft vor allem politisch Interessierten wirklich hilfreich werden könnten.

Autorin:

Victoria Krumpholz (Praktikantin bei der Kanzlei des Hessischen Landtags)

 

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